NEWS & PRESSEMITTEILUNGEN

 

Beuth schmückt sich mit fremden Federn

Montag, 19. November 2012

Eine Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Peter Beuth zu einem Förderbescheid über 105.000 Euro an die Hochschule Fresenius in Idstein sorgt bei seinem SPD-Kollegen Marius Weiß für Verärgerung und veranlasst ihn zu einer Richtigstellung. In der Pressemitteilung hatte Beuth verlautbart, dass es sich bei der Förderung um einem „Zuschuss von Landesseite“ und eine „finanzielle Unterstützung seitens des Landes“ handele.

SPD stellt Fragen an Ministerin Kühne-Hörmann

Donnerstag, 23. August 2012

In einem Brief an Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann fordert die SPD Aufklärung über die Vorgänge rund um die Errichtung einer Law School in Wiesbaden. Mit einem Schreiben wird die Ministerin aufgefordert, in der am Mittwoch in Kassel stattfindenden Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst insbesondere über den Bericht des Rechnungshofes Auskunft zu geben.

Haushaltskonsolidierung braucht Harmonisierung der Grunderwerbsteuer

Dienstag, 08. Mai 2012

Der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Marius Weiß bekräftigte am heutigen Dienstag im Landtag die langjährige Forderung der SPD-Fraktion für eine Anpassung der Grunderwerbssteuer in Hessen. „Ohne nennenswerte Mehreinnahmen kann eine nachhaltige Konsolidierung des Haushalts nicht gewährleistet werden. Die Harmonisierung des Grunderwerbsteuersatzes wäre in diesem Sinne ein wichtiges und vertretbares Element zur nachhaltigen Verbesserung der Einnahmesituation des Landes“, betonte der Finanzpolitiker.

SPD-Landtagsfraktion gratuliert Ludger Stüve und Birgit Simon

Mittwoch, 29. Februar 2012

Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert Ludger Stüve zur heutigen Wahl zum Direktor des Regionalverbands FrankfurtRheinMain und Birgit Simon zur Wahl zur Ersten Beigeordneten des Verbandes. „Mit Ludger Stüve hat der Regionalverband nun einen erfahrenen Kommunal- und Regionalpolitiker an der Spitze, der mit seinem Fachwissen und seiner kommunikativen Art der Region neue Impulse verleihen wird“, sagte der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Metropolregion FrankfurtRheinMain, Marius Weiß, zur heutigen Wahl des Bürgermeisters von Schöneck im Main-Kinzig-Kreis.

Wortspielchen der CDU verschleiern, was wirklich gewollt ist

Mittwoch, 29. Februar 2012

Die ausweichende Aussage des Frankfurter CDU-Abgeordneten Caspar in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses, die Nassauische Heimstätte werde nicht verkauft, sondern „übertragen“, hält der SPD-Finanzpolitiker Marius Weiß für „Wortklauberei“. Natürlich, so Weiß, bedeute auch eine Übertragung gegen Geld, dass die Wohnungen einen neuen Eigentümer erhalten würden. „Auch die Aussage von Finanzminister Schäfer im Haushaltsausschuss des Landtages, dass noch keine Entscheidung über Veräußerung, Übertragung, Herabsetzung des Wohnungseigentums des Landes getroffen worden seien, ändert daran nichts.“

Bouffiers Rückzieher ist ziemlich schlechter Scherz

Dienstag, 14. Februar 2012

Der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Rheingau-Taunus-Kreis, Marius Weiß, hat das Vorgaukeln des Ministerpräsidenten, Bad Schwalbach werde die Landesgartenschau 2018 ausrichten, als "ziemlich schlechten Scherz" bezeichnet. „Ich habe noch nie erlebt, dass jemand versucht hat, Menschen so dreist für dumm zu verkaufen“, kommentierte der SPD-Politiker die Zusage des Ministerpräsidenten für die Landesgartenschau 2018, die er über seinen Sprecher Michael Bußer nur einen Tag später hat zurücknehmen lassen.

Marius Weiß und Martin Rabanus besuchen gke in Waldems

Marius Weiß und Martin Rabanus besuchen gke in Waldems
Montag, 30. November -0001

Die heimischen Abgeordneten aus Bundestag und Landtag, Martin Rabanus und Marius Weiß (beide SPD), haben im Rahmen ihrer gemeinsamen Sommertour die gke GmbH im Gewerbegebiet Auf der Lind in Waldems-Esch besucht.

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