NEWS & PRESSEMITTEILUNGEN

 

Aktuelles

Besschluss Kopftuchverbot: Entscheidung im Hauptsacheverfahren ist abzuwarten

Besschluss Kopftuchverbot: Entscheidung im Hauptsacheverfahren ist abzuwarten
Mittwoch, 24. Mai 2017

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und Rechtspolitiker Marius Weiß hat den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Hessen zum Kopftuchverbot als „vorläufiges Ergebnis“ bezeichnet.

SPD Hessen bekräftigt Forderung nach gebührenfreien Kitas!

SPD Hessen bekräftigt Forderung nach gebührenfreien Kitas!
Mittwoch, 08. März 2017

Die SPD Fraktion im Hessischen Landtag hat im Hessischen Landtag das Thema Kita-Gebühren erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Dies teilte der SPD-Landtagsabgeordnete für den Untertaunus Marius Weiß mit. Die SPD setze sich auf allen politischen Ebenen langfristig für die Abschaffung der Kita Gebühren ein.

Alle Fakten sprechen gegen eine kostspielige Realisierung der Rheinbrücke

Alle Fakten sprechen gegen eine kostspielige Realisierung der Rheinbrücke
Mittwoch, 25. Januar 2017

Mit deutlich ablehnender Haltung hat der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Rheingau-Taunus-Kreis, Marius Weiß, Stellung in der heutigen Debatte im Hessischen Landtag um eine mögliche Rheinbrücke im Rheingau bezogen.

Marius Weiß zum Mitglied der Bundesversammlung gewählt

Marius Weiß zum Mitglied der Bundesversammlung gewählt
Donnerstag, 24. November 2016

Am Dienstag wurde der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Rheingau-Taunus-Kreis, Marius Weiß, vom Hessischen Landtag zum Mitglied der 16. Bundesversammlung gewählt. Am 12. Februar 2017 wird die Bundesversammlung in Berlin den zwölften Bundespräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wählen.

Hessische Landesregierung bewertet Rheinbrücke Bingen-Rüdesheim äußerst kritisch

Hessische Landesregierung bewertet Rheinbrücke Bingen-Rüdesheim äußerst kritisch
Dienstag, 09. August 2016

Der heimische Landtagsabgeordnete Marius Weiß (SPD) aus dem Rheingau-Taunus-Kreis hat auf eine Anfrage betreffend der Realisierung der Rheinbrücke zwischen Bingen und Rüdesheim die Antwort erhalten, dass die Hessische Landesregierung den Bau dieses Projekt äußerst kritisch bewertet. „Ich fühle mich durch die Antwort der Hessischen Landesregierung in meiner ablehnenden Haltung gegenüber dieser Rheinbrücke bestätigt“, sagte Marius Weiß.

Kommunales Investitionsprogramm schafft keine Abhilfe beim Investitionsstau in Hessen

Kommunales Investitionsprogramm schafft keine Abhilfe beim Investitionsstau in Hessen
Montag, 18. Juli 2016

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Marius Weiß hat das sogenannte Kommunale Investitionsprogramm (KIP) der schwarz-grünen Landesregierung scharf kritisiert. „Das Investitionsprogramm befindet sich nun seit Februar diesen Jahres in der praktischen Umsetzung, dennoch sind die Antragstellungen in den ersten Monaten, entgegen der Prognosen des Finanzministers, eher zurückhaltend ausgefallen.“

Klöckner-Kritik trifft auch hessischen Finanzminister

Klöckner-Kritik trifft auch hessischen Finanzminister
Donnerstag, 14. Juli 2016

Der stellvertretende Vorsitzende und flughafenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marius Weiß, hat in der Aktuellen Stunde zum gescheiterten Verkauf des Flughafens-Hahn Folgendes gesagt: „Ein Vorgang wird kein Skandal dadurch, dass dies ständig wiederholt behauptet wird. Daher muss der heutige Versuch der Linken, den Hahn-Verkauf zu einer hessischen Debatte zu interpretieren, als gescheitert bezeichnet werden."

Flughafens Kassel-Calden: Parlament über Kosten getäuscht?

Flughafens Kassel-Calden: Parlament über Kosten getäuscht?
Freitag, 24. Juni 2016

Neben vielen anderen Ungereimtheiten beim Ausbau des Flughafens Kassel-Calden, für die sich laut Presseberichten auch schon die Kasseler Staatsanwaltschaft interessiert, muss die Hessische Landesregierung und hier insbesondere Finanzminister Schäfer dringend den Verdacht ausräumen, dass Anfang 2010 das Parlament über die tatsächlichen Ausbaukosten des Flughafens getäuscht wurde. Vor allem ein ominöses zweites Gutachten, das der Finanzminister im Haushaltsausschuss zu seiner Verteidigung präsentiert hat, welches den Abgeordneten aber nicht vorliegt, wirft mehr Fragen als Antworten auf.

Rechnungshofbericht muss mit gebührender Sorgfalt ausgewertet werden

Rechnungshofbericht muss mit gebührender Sorgfalt ausgewertet werden
Mittwoch, 15. Juni 2016

Die SPD-Landtagsfraktion hat zurückhaltend auf die heutige Diskussion des Rechnungshofberichts zu den Aufwendungen für den Ausbau des Flughafens Kassel-Calden im Wirtschaftsausschuss des Hessischen Landtags reagiert. Für eine endgültige Bewertung müsse man noch die Sitzung des Haushaltsausschusses in der kommenden Woche abwarten, da heute nicht alle Aspekte des Berichts besprochen wurden.

Marius Weiß zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in Hessen gewählt

Marius Weiß zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in Hessen gewählt
Mittwoch, 01. Juni 2016

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Rheingau-Taunus-Kreis, Marius Weiß, wurde am Mittwoch zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion gewählt und wird fortan die Führung der politische Arbeit im geschäftsführenden SPD-Vorstand im Hessischen Landtag mit übernehmen.

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