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SPD befürwortet Machbarkeitsstudie und fordert Ehrlichkeit von Schwarz-Grün gegenüber Parlament

Donnerstag, 31. August 2017, Wahlkreis

 SPD befürwortet Machbarkeitsstudie und fordert Ehrlichkeit von Schwarz-Grün gegenüber Parlament

Der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marius Weiß sieht in dem Projekt einer UNESCO-Biosphärenregion Wiesbaden/Rheingau-Taunus/Mainspitze interessante Ansätze, weshalb eine Machbarkeitsstudie von der SPD grundsätzlich befürwortet werde. Weiß sagte in der Landtagsdebatte am Donnerstag in Wiesbaden: „Eine Biosphärenregion in einer Metropolregion zu etablieren ist eine große Herausforderung und in Deutschland Neuland. Die Chancen und Risiken sind unter wissenschaftlicher Begleitung genau zu ermitteln und abzuwägen, damit entschieden werden kann, ob das Land in ein entsprechendes UNESCO-Antragsverfahren gehen soll.“

 

Zwingend notwendig sei dafür aber, dass die schwarz-grüne Landesregierung die betroffenen Vertreter der Zivilgesellschaft einbinde und in dem Prozess von Anfang an integriere. Leider seien hier aber starke Defizite der Landesregierung erkennbar. „Die Landesregierung, insbesondere der grüne Teil, hat es fahrlässig unterlassen, die Opposition im Landtag und vor allem die betroffenen Akteure im Main-Taunus-Kreis einzubinden. Dieser Alleingang ist nicht nur eigensinnig, sondern auch amateurhaft umgesetzt und gefährdet damit ein breites politisches Fundament für die Biosphärenregion. Der Gipfel ist dann, dass die Fraktionen von CDU und Grünen die Landesregierung mit einer Machbarkeitsstudie beauftragen wollen, die diese schon längst ausgeschrieben hat. Das grenzt an Missachtung des Parlaments. Wenn die Grünen ernsthaft an der erfolgreichen Prüfung der Machbarkeit einer Biosphärenregion interessiert sind, was wir sehr begrüßen würden, dann sollten sie ganz schnell auf den Weg eines kooperativen Umgangs einschwenken“, appellierte Weiß.