• Wahlkampf Ltw18
AKTUELLES
Marius Weiß: Anhörung bestätigt kritischer Haltung der SPD zur Schaffung eines schwarzgrünen Schattenhaushalts

Marius Weiß: Anhörung bestätigt kritischer Haltung der SPD zur Schaffung eines schwarzgrünen Schattenhaushalts

Der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags hat heute die Kommunalen Spitzenverbände, den Landeswohlfahrtsverband und den Rechnungshof des Landes Hessen zu Gesetzentwürfen der Landesregierung für einen zweiten Nachtragshaushalt angehört. Dabei ging es auch um das Vorhaben der Landesregierung, ein sogenanntes „Sondervermögen“ im Umfang von zwölf Milliarden Euro einzurichten.

Lesen

Marius Weiß: Anhörung bestätigt kritischer Haltung der SPD zur Schaffung eines schwarzgrünen Schattenhaushalts

Marius Weiß: Anhörung bestätigt kritischer Haltung der SPD zur Schaffung eines schwarzgrünen Schattenhaushalts

Der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags hat heute die Kommunalen Spitzenverbände, den Landeswohlfahrtsverband und den Rechnungshof des Landes Hessen zu Gesetzentwürfen der Landesregierung für einen zweiten Nachtragshaushalt angehört. Dabei ging es auch um das Vorhaben der Landesregierung, ein sogenanntes „Sondervermögen“ im Umfang von zwölf Milliarden Euro einzurichten.

Lesen

Erhebliche Zweifel am schwarzgrünen Schattenhaushalt – SPD-Fraktion zu Gesprächen über zweiten Nachtragshaushalt bereit

Erhebliche Zweifel am schwarzgrünen Schattenhaushalt – SPD-Fraktion zu Gesprächen über zweiten Nachtragshaushalt bereit

Der Hessische Landtag hat heute in Erster Lesung über das so genannte „Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz“ debattiert. Mit diesem Gesetz möchte die schwarzgrüne Landesregierung einen Schattenhaushalt in Höhe von mindestens zwölf Milliarden Euro einrichten, aus dem bis Ende 2023 Maßnahmen finanziert werden sollen, die nach Auffassung der Landesregierung dazu beitragen können, die Folgen der Corona-Krise abzumildern. Da das so genannte „Sondervermögen“ vollständig mit Hilfe von neuen Schulden gebildet werden soll, muss der Landtag nach aktueller Gesetzeslage eine Ausnahme von der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse mit Zwei-Drittel-Mehrheit beschließen. Die Landesregierung ist also auf die Unterstützung der SPD-Fraktion angewiesen.

Lesen

Marius Weiß MdL (SPD): „Landesregierung entkräftet die Unterstellungen der CDU Rheingau-Taunus zur Biosphärenregion deutlich“

Marius Weiß MdL (SPD): „Landesregierung entkräftet die Unterstellungen der CDU Rheingau-Taunus zur Biosphärenregion deutlich“

Der Idsteiner Landtagsabgeordnete Marius Weiß (SPD) hat in dieser Woche die Antworten der Hessischen Landesregierung auf zwei parlamentarische Anfragen zum Thema Biosphärenregion erhalten und ausgewertet: „Ich freue mich, dass wir jetzt endlich einen unverstellten und klaren Blick auf die Fakten zu diesem Projekt haben. Die geplante Biosphäre hat viele Menschen in der Region bewegt. Leider haben die CDU Rheingau-Taunus und andere Lobbyverbände das Thema dazu genutzt, um den Versuch zu unternehmen, die Menschen emotional zu verunsichern und Stimmung zu machen. Es war mir daher wichtig, dass wir die Debatte versachlichen und die Argumente objektivieren“, begründet Marius Weiß seine Initiative.

Lesen

VIDEOS

Videos & Redebeiträge

Ihr Abgeordneter aus dem Untertaunus

Text
Marius Weiß. Familienmensch. Rechtsanwalt. Sozialdemokrat. Landtagsabgeordneter.

Die Nähe zu seinem Wahlkreis im Untertaunus weiß der Idsteiner SPD-Landtagsabgeordnete Marius Weiß sehr zu schätzen: „Es ist für mich natürlich ein großer Vorteil, den kurzen Weg aus Wiesbaden in den Rheingau-Taunus zu haben. So nutze ich die Möglichkeit, oft mit den Bürgern vor Ort ins Gespräch zu kommen und Anregungen oder Hinweise in meine Arbeit im Landtag aufzunehmen. Und genau das macht mir so richtigen Spaß!“ Die acht Städte und Gemeinden seines Wahlkreises, von Aarbergen bis Waldems, bieten lebendige Geschichte, die durch gelebte Tradition weitergeführt wird. In seiner Zeit als Abgeordneter hat er die viele Facetten noch besser kennen und schätzen gelernt.

Mehr zur Person und die Arbeit im Hessischen Landtag
KONTAKT

Wiesbadener Abgeordnetenbüro

Bei persönlichen Anliegen, inhaltlichen Fragen zur Abgeordnetentätigkeit, Terminanfragen oder Fragen zur Wahlkreisarbeit von Marius Weiß, wenden Sie sich bitte an:

 

Landtagsbüro Marius Weiß MdL

Wissenschaftliche Mitarbeiter: Benjamin Heimerl und Johannes Ossa

Schlossplatz 1-3, 65183 Wiesbaden

Telefon: 0611 350 638

Telefax: 0611 350 511

E-Mail: Kontaktformular

Webseite: www.marius-weiss.eu

Mail Schreiben
Newsletter
Sprechstunde
Landtagsbesuch
Twitter
Facebook